Folgende Tagesordnung ist geplant:

 

     

I. Öffentlicher Teil:

     

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Betreff

01

Eröffnung und Begrüßung

02

Einwohnerfragestunde

03

Vorstellung Verkehrszählung 2019   BE: Herr Liebig (HOFFMANN-LEICHTER Ingenieurgesellschaft mbH)

04

Berichterstattung zur Kurstadtregion Elbe-Elster   BE: Frau Kirst

05

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2019 -öffentlicher Teil-

06

Beschluss zum Bebaungaplan „Am Zeppelindenkmal“ Gemarkung Bad Liebenwerda, Flur 24, Flurstück 77 (teilweise) BE: Frau Kirst

07

Wahlprüfungsentscheidung BE: Herr Engelmann

08

Zuschuss 777 Jahre Möglenz  2020 BE: Herr Engelmann

09

Jahresabschluss 2015  BE: Herr Engelmann

10

Erhöhung Zuschuss jährliches Stadtfest sowie Traditionsfeste BE: Herr Engelmann

11

schriftlicher Bericht zum Haushaltsvollzug gem. § 29 KomHKVBbg  BE: Herr Engelmann

12

Entbehrlichkeit des Grundstückes Gemarkung Kröbeln, Flur 5, Flurstück 12, 3.010 m² BE: Herr Engelmann

13

Frühzeitige Auslösung des Auftrages zur Anschaffung von zwei TSFW für die Ortswehrern Kosilenzien und Maasdorf   BE: Frau Kirst

14

Genehmigung der Eilentscheidung zur Erweiterung der Finanzsoftwarelizenz auf die Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Herr Engelmann

15

Genehmigung der Eilentscheidung zur Erweiterung des Geodateninformationsssystems (GIS) auf das Gebiet der Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Frau Kirst

16

Frühzeitige Ausschreibung der Stelle des Wehrführers sowie eines Gerätewartes für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Frau Kirst

17

Genehmigung der Eilentscheidung zum Abschluss eines Vertrages zur Einführung eines einheitlichen Kommunikations-Systems für die Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Frau Kirst

18

Genehmigung der Eilentscheidung zur Umstellung der Meldesoftware „MESO (Classic)“ auf die aktuelle Softwaregeneration für das Gebiet der Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Frau Kirst

19

Genehmigung der Eilentscheidung zur Zur Auftragsvergabe für die IT-Ausstattung am Verwaltungsstandort Markt 18 in Bad Liebenwerda   BE: Frau Kirst

20

Genehmigung der Eilentscheidung zum Vertragsabschluss über die über die Telefonie für den Verwaltungsstandort Markt 18 in Bad Liebenwerda  BE: Frau Kirst

21

Genehmigung der Eilentscheidung zum Abschluss eines Vertrages über die IT-Infrastruktur der Verbandsgemeinde Liebenwerda   BE: Frau Kirst

22

Genehmigung der Eilentscheidung zur Beschaffung und Mittelbereitstellung für die Büroausstattung am Verwaltungsstandort Markt 18 in Bad Liebenwerda   BE: Herr Engelmann

23

Bekanntgaben der Verwaltung

24

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsvorsteher

                                            

     

 

II. Nichtöffentlicher Teil:             

  

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Betreff

01

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2019 -nichtöffentlicher Teil-

02

Beschlussvorlage zur vertraglichen Anpassung Erbbaupachtvertrag und Betreibervertrag von 2002 Lausitztherme Wonnemar   BE: Herr Engelmann

03

Bekanntgaben der Verwaltung

04

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung